Hochwasserschutz
Michael Schmitt/Rolf Kramer
SPD ignoriert Informationsbedürfnisse der Bürger
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantwortet den Leserbrief des stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Langner wie folgt:
1.) Es ist schon bemerkenswert, wenn die SPD-Fraktion die berechtigten Fragen einer anderen Fraktion zur Hochwasserproblematik als „sinnlos“ bezeichnet, obwohl sich Bürger an die CDU gewandt haben, um Informationen zu erhalten. Die Frage nach einer Prioritätenliste zur Reinigung besonders wichtiger und sensibler Bereiche im Stadtgebiet ist für den künftigen Hochwasserschutz von durchaus entscheidender Bedeutung und trägt dem Informationsbedarf der Bevölkerung Rechnung.
2.) Ferner bleibt festzuhalten, dass außer der CDU-Fraktion keine andere Fraktion den Einsatzkräften und Helfern für ihren Einsatz beim Hochwasser gedankt hat. Dieser Dank wird in dem Schreiben der CDU-Fraktion durch nichts eingeschränkt und wurde nicht nur als Halbsatz formuliert. Dass nun die SPD-Fraktion hierin eine Alibifunktion sieht, ist eine unangemessene Unterstellung und kann nur als der hilflose Versuch gedeutet werden, von dem eigenen Versäumen abzulenken.
3.) Wenn nun Herr Langner die Überprüfung der Kosten für einen Sozialpass mit den Fragen der CDU-Fraktion zum Hochwassereinsatz gleichsetzt, so verkennt er, dass beide Fälle von unterschiedlicher Natur sind. So lag in der Sozialausschusssitzung bereits eine umfängliche Drucksache der Verwaltung zur Einführung eines Sozialpasses in Iserlohn vor. Nachfragen hierzu konnten in der Sitzung gestellt werden. Da sich eine politische Mehrheit für die Einführung des Sozialpasses in der Sitzung nicht abzeichnete, war es für die CDU-Fraktion nur geboten und folgerichtig, die Verwaltung nicht mit weiteren Prüfaufträgen zu belasten. Hier geht es nicht um die Halbwertzeit, sondern um die Richtigkeit von Argumenten. Und diesen sollte sich die SPD nicht verschließen.