Nachdem alle Teilnehmer der vergangenen Integrationsratssitzung einvernehmlich die Notwendigkeit zusätzlicher Unterstützung für so genannte Seiteneinsteiger - also Schüler aus dem Ausland, die meist über keinerlei Deutschkenntnisse verfügen - erkannt hatten, wurden im zweiten Teil der Sitzung von B'90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE alte ideologische Grabenkämpfe gefochten, indem der Stellenwert der deutschen Sprache für gelungene Integration in Frage gestellt wurde.
Worum geht es genau?
Sinnvollerweise strebt der Integrationsrat präzisiertere Förderrichtlinien bei der Vergabe seiner Haushaltsmittel an. Dort werden u. a. die Kriterien für förderungsfähige Projekte aufgelistet. Im Entwurf der Verwaltung, der sich an zahlreichen anderen Kommunen in NRW orientiert, heißt es in § 1 der neuen Förderrichtlinien, dass Theateraufführungen in deutscher Sprache durchzuführen seien. Sowohl dem Vertreter der Grünen als auch der Linken war dies offenbar ein Dorn im Auge. Auf Antrag der Grünen wurde die Betonung des Stellenwertes der deutschen Sprache bei solchen Integrationsprojekten komplett gestrichen. Erstaunlich: Während Grüne und Linke für die Abschaffung des Deutsch-Paragraphen stimmten und CDU, FDP und UWG geschlossen für dessen Beibehaltung eintraten, stimmten die Vertreter der Migrantengruppen uneinheitlich.
Damit haben sich die Fraktionen der Grünen und der Linken einmal mehr implizit der Polemisierung durch den Vorwurf der "Zwangsgermanisierung" bedient. Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt steht fest, dass die deutsche Sprache den Schlüssel zu einer erfolgreichen gesellschaftlichen Integration darstellt. Wie soll jedoch gerade gegenüber integrationsunwilligen Einwohnern der hohe Stellenwert der deutschen Sprache kommuniziert werden, wenn mit Stimmen von Grünen und Linkspartei selbst eine Mehrheit im Integrationsrat bewusst die Bedeutung der deutschen Sprache herabsetzt?
Es darf keinen Zweifel daran geben, dass die Anerkennung und die Verwendung fremder Sprachen eine Bereicherung unserer Kulturlandschaft darstellt. Der Integrationsrat hätte jedoch in Hinblick auf öffentlich geförderte Theateraufführungen, die meist eine mehrmonatige Vorbereitungszeit erfordern und zudem einen pädagogischen Auftrag gegenüber jungen Heranwachsenden verfolgen, durch sein Bekenntnis zur deutschen Sprache ein klares Zeichen setzen können: Voraussetzung für erfolgreiche Integration und gegenseitiges Verständnis in unserer Stadt ist die deutsche Sprache.
Eine Mehrheit im Integrationsrat hat dieses Bekenntnis zur deutschen Sprache leider verneint und eine Chance vertan.