Das ist das zentrale Ergebnis der Klausurtagung der CDU-Fraktion am Samstag in den Räumen der Gesellschaft für Gerontotechnik.

Für viele sicherlich ein überraschendes Ergebnis, war doch Rolf Kramer ursprünglich als Bürgermeisterstellvertreter im Gespräch und Thorsten Schick immer wieder im Zusammenhang mit dem Fraktionsvorsitz genannt worden. Diejenigen, die die nun gewählte Konstellation maßgeblich mit eingefädelt haben, sehen mit der gefundenen Lösung eine gute Basis, um insbesondere eines der gesteckten Ziele - mehr innerparteilichen Frieden zu schaffen - zu erreichen.

Die Wahlergebnisse: Rolf Kramer erhielt 14 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Stadtverbandsvorsitzender Michael Schmitt (15/1/1) und Karsten Meinunghaus (15/2/0) wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt, Heinz Dieter Budde zum Fraktions-Schatzmeister (14/3/0). Als Beauftragte dem Fraktionsvorstand ebenfalls angehören werden Fabian Tigges (Interne Kommunikation und Organisation), Matthias Jakubanis (Internet) und Renate Brunswicker (Kontakt zu Vereinen, Verbänden und Organisationen). Thorsten Schick wurde bei 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung für das Amt des Stellvertretenden Bürgermeisters nominiert. „Die Ergebnisse zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind”, sagte Michael Schmitt. „Das ist ein deutlicher Schritt in Richtung mehr Geschlossenheit in der Fraktion aber auch in der Partei.” Kramer sei der richtige Mann dafür, zwischen widerstrebenden Strömungen zu vermitteln.

„Dieses Amt war eigentlich nicht Bestandteil meiner Lebensplanung, aber ich stelle mich der Verantwortung gerne”, sagte Rolf Kramer im Anschluss an die Klausurtagung im Gespräch mit der Heimatzeitung. Kramer ist sich darüber im Klaren, dass keine leichte Aufgabe auf ihn zukommt. „Das gilt insbesondere wegen der angespannten Finanzsituation. Wir stehen vor der Aufgabe, den Menschen in unserer Stadt zu sagen, dass einiges, was sicherlich wünschenswert wäre, nicht mehr geht.” Die Ursache für die Schieflage im Etat sieht Kramer eindeutig in der Finanz- und Wirtschaftskrise. „Gegen die Belastungen, die jetzt auf uns zukommen, konnten wir doch überhaupt nicht ansparen”, sagte Kramer und fordert daher eindringlich eine Gemeindefinanzreform.

Kramer zeigte sich davon überzeugt, dass die gefundene Personal-Konstellation funktionieren wird. „Wir werden als Team gut zusammenarbeiten”, sagte der CDU-Politiker. Und er stellte klar, dass er seine Rolle als Fraktionsvorsitzender nicht als One-Man-Show verstehe. „Ich lege großen Wert darauf, dass in den Ratssitzungen zu den entsprechenden Themen auch unsere Ausschussvorsitzenden beziehungsweise die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden tragend zu Wort kommen.” Kramer, Jahrgang 1940, ist Diplom-Bauingenieur und langjähriges Mitglied der CDU-Fraktion.

Der alte und neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karsten Meininghaus sieht „die Führungsspitze nun gut aufgestellt.” Thorsten Schick könne auch seine Erfahrungen aus der Landespolitik einbringen, und Rolf Kramer verfüge über viel politische Erfahrung und werde für die Stadt gute und sachliche Arbeit leisten.

Michael Schmitt dankte Vizebürgermeisterin Renate Brunswicker und Vizebürgermeister Horst Fiesel, die beide ebenfalls starkes Interesse hatten, erneut als Bürgermeister-Stellvertreter zu kandidieren, ausdrücklich für ihren Verzicht. Schmitt kündigte an, dass sich Brunswicker weiterhin an prominenter Stelle für die CDU-Fraktion einsetzen werde. Angedacht sei beispielsweise, dass sie ihre Funktionen als Kulturausschussvorsitzende und Aufsichtsratsvorsitzende der IGW behält. Horst Fiesel, so Schmitt, werde sich verstärkt in die Ausschussarbeit mit einbringen. Und auch Hartmut Bogatzki solle nach seinem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz weiterhin intensiv in die Fraktionsarbeit eingebunden werden. „Es geht nur mit ihm, nicht ohne ihn”, so Schmitt.

Zur künftigen Ratsarbeit sagte Michael Schmitt, man sei bemüht, mit allen Ratsfraktionen außer Linkspartei und NPD eine intensive Zusammenarbeit anzustreben. Zugeständnisse seien dazu notwendig gewesen, „an den 15er-Ausschüssen geht aber kein Weg vorbei.” Auch wenn es so eine bürgerliche Mehrheit in den Ausschüssen gebe, „ist es uns überaus wichtig, mit der SPD zum Wohle der Stadt intensiv zusammenzuarbeiten”, sagte Schmitt.

Quelle: ikz-online vom 10.10.09